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Fachkraft für Datenschutz
Datenschutzrecht | Datenschutz, Datenschutzrecht,

Fachkraft für Datenschutz

29.03.2018 | Rechtsanwalt Tiriakidis ist nunmehr als Fachkraft für Datenschutz auch von der DEKRA personenzertifiziert und hat das Zertifizierungsverfahren bei der DEKRA Certification GmbH mit abschließender Prüfung erfolgreich absolviert. Herr Rechtsanwalt Tiriakidis ist als Fachanwalt für Informationstechnologie bereits langjährig auf dem Gebiet des Datenschutzes beratend tätig, sowohl in Beratung von Unternehmen als auch von Datenschutzbeauftragten öffentlicher und nicht-öffentlicher Stellen.Es lag von daher nahe, dass er das von der DEKRA angebotene umfassende Prüfungsverfahren durchläuft. Rechtzeitig... mehr »
Vertragsstrafenvereinbarung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen
AGB | AGB, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Vertragsstrafe,

Vertragsstrafenvereinbarung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

11.10.2017 | Vertragsstrafen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sollen die Einhaltung vertraglicher Pflichten sichern. Wie alle AGB- Klauseln müssen auch Vertragsstrafen – Klauseln hinreichend bestimmt sein. Sie sind darüberhinausgehend nur wirksam, wenn die in ihnen angegebene Höhe der Strafe in einem sachgerechten Verhältnis zur Bedeutung des Vertragsverstoßes steht. Das sachgerechte Verhältnis zwischen der Vertragsstrafe und der Bedeutung des Vertragsverstoßes ist allerdings zweifelhaft, wenn eine Pauschale für allerlei Verstöße vereinbart werden soll, ohne dass zwischen dem Gewicht des einzelne... mehr »
Abmahnkosten: Disclaimer kann zum Verlust eigener Abmahnkosten führen
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Abmahnkosten: Disclaimer kann zum Verlust eigener Abmahnkosten führen

06.10.2017 | Oftmals finden sich auf Webseiten Hinweise darauf, dass Abmahnkosten nicht erstattet werden, wenn nicht vorher eine nicht mit der Erstattung von Abmahnkosten verbundene Kontaktaufnahme versucht worden sei. Ein solcher „Disclaimer“ lag auch der Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 26. 01. 2016, Az. 1 – 20 U52/15 und nunmehr auch der Entscheidung des LG Düsseldorf vom 18.05.2017, Az. 37 O 82/16 zugrunde. In der Entscheidung vom 26 Januar 2016 hatte der Kläger auf seiner eigenen Webseite folgenden Hinweis aufgebracht: „Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt! Sollte der Inhalt oder die ... mehr »
Abmahnungen im Internet
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Abmahnungen im Internet

27.09.2017 | Der Leitfaden „Abmahnungen im Internet“  ist nunmehr in 5. Auflage im Deubner Verlag erschienen und  soll Rechtsanwälten bei der Beratung von Abmahnopfern Hilfestellung leisten. Die Autoren sind hochspezialisierte Fachanwälte, die ihren Kollegen das Vorgehen im Falle einer Abmahnung anhand von Fällen, Mustern und Hinweisen zu Rechtsprechung und Lehre erläutern. REWISTO Rechtsanwalt Alexandros Tiriakidis, Fachanwalt für IT-Recht und Gewerblichen Rechtsschutz, gehört zu diesem hochspezialisierten Autorenteam der Herausgeber Solmecke/Sitter. Rechtsanwalt Tiriakidis ist hierbei Autor der Kapitel ... mehr »
Google und das Recht auf Vergessenwerden
Persönlichkeitsrecht | Google, Recht auf Vergessenwerden, Telemediengesetz, Persönlichkeitsrecht,

Google und das Recht auf Vergessenwerden

18.08.2017 | Wer sich rächen will oder einem Mitbewerber schaden möchte, der veröffentlicht entweder, wenn es sich um ein Unternehmen handelt, rufschädigende Bewertungen auf Google oder aber nutzt Anbieter wie WordPress dazu, Bloginhalte verleumderischen Inhaltes zu schaffen und sich ansonsten anonym zu halten. Der Kampf gegen Google mag anstrengend sein, er lohnt sich allerdings. Rufschädigende Postings können zu erheblichen Eingriffen in den Gewerbebetrieb führen. Das gilt vor allem für die Anbieter von Dienstleistungen. Mit Entscheidung vom 09.02.2017, Az. 2 – 03S16/16, hat das Landgericht Fr... mehr »
Einwilligung in E-Mail – Werbung
Einwilligung | Datenschutzrecht, Datenschutz, Einwilligung, Email-Werbung,

Einwilligung in E-Mail – Werbung

05.07.2017 | Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Entscheidung vom 14.03.2017, Az. VI ZR 721/15 seine bisherige Rechtsprechung zu den Voraussetzungen einer wirksamen Einwilligung zu dem Versand von E-Mails konturiert und klarer gefasst. Eine wirksame Einwilligung in den Empfang von Werbe-E-Mails setzte bereits nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes voraus, dass der Adressat wusste, dass seine Erklärung ein Einverständnis darstellt und dass klar war, welche Produkte oder Dienstleistungen welcher Unternehmen von der Einwilligung umfasst sind. Der nunmehrigen Entscheidung liegt f... mehr »
Urheberrecht, Panoramafreiheit: Panoramafreiheit auch für den Aida Kussmund
Urheberrecht | Urheberrecht, Panoramafreiheit, Fotorecht,

Urheberrecht, Panoramafreiheit: Panoramafreiheit auch für den Aida Kussmund

03.07.2017 | Unter Panoramafreiheit versteht der gemeine Fotograf das Recht, Werke, die sich an öffentlichen Plätzen befinden, zu fotografieren oder aber zu filmen. Seiner rechtlichen Grundlagen finde die Panoramafreiheit in § 59 Urhebergesetz. Hiernach ist es zulässig, Werke, die sich bleibend an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen befinden, mit Mitteln der Malerei oder Grafik, durch Lichtbild oder durch Film zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben. Bei Bauwerken erstreckt sich diese Befugnis allerdings nur auf die äußere Ansicht. Was aber ist mit einem urheberrechtl... mehr »
Urheberrecht: Keine Täterhaftung des Sharehosters für fremde Inhalte
Urheberrecht | Urheberrecht, Sharehoster, Access Provider, Telemediengesetz,

Urheberrecht: Keine Täterhaftung des Sharehosters für fremde Inhalte

06.06.2017 | Ein Sharehoster bietet Speicherplatz für den Upload von Dateien beliebigen Inhalts an. Nach Upload der Datei wird von dem Sharehoster ein elektronischer Verweis auf den Dateispeicherplatz erstellt, den der Nutzer erhält. Jeder der den Link kennt, kann direkt auf die gespeicherte Datei zugreifen. Solche Dateien sind oftmals urheberrechtlich geschützte Film- oder Musikwerke. Die Vertreter der Filmindustrie und die Vertreter der Musikindustrie haben von daher ein gesteigertes Interesse daran, die Sharehoster für Urheberrechtsverletzungen haftbar zu machen. Eine Vielzahl auch obergerichtlicher En... mehr »
IT/gewerblicher Rechtsschutz
Allgemeines | Gestaltung, E-Commerce,

IT/gewerblicher Rechtsschutz

06.05.2017 | Mit Entscheidung vom 07.10.2016 hat das OLG Köln, Az. 6 U 48/16, über eine nicht selten anzutreffende Variante bei Gestaltung des Bestell-Buttons in Onlineshops entschieden.  mehr »
Entwurf einer neuen E-Privacy-Verordnung
Allgemeines | E-Privacy,

Entwurf einer neuen E-Privacy-Verordnung

07.03.2017 | Zeitgleich mit der DSGVO am 25.05.2018 soll die am 10.01.2017 von der EU bekanntgegebene neue E-Privacy-Verordnung in Kraft treten. mehr »